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DIE LINKE. queer

„Frieden mit Russland – Kampf den Putin’schen Verhältnissen!“

Zum Verlauf der Veranstaltung „Brücken und Brüche: Zur notwendigen Verbesserung der deutsch-russischen Beziehungen“ der Bundestagsfraktion der LINKEN erklären für DIE LINKE.queer die Bundessprecher*innen Katharina Jahn, Daniel Bache und Frank Laubenburg:

Seit Jahren traktiert das Putin-Regime sexuelle und geschlechtliche Minderheiten mit diskriminierender Gesetzgebung und Hate Speech. Es bereitet den Boden für ein gesellschaftliches Klima, in dem rechte Schlägertrupps Hatz auf queere Menschen machen oder schaut weg, wenn, wie in Tschetschenien, Homosexuelle verfolgt, gefoltert und umgebracht werden.

Seit der Wende engagieren sich viele Genoss*innen mit Herzblut für die Belange von LGBTTIQ*. Wir beobachten sehr genau, was in Russland, Polen, Ungarn oder Kroatien geschieht und benennen die Missstände. Unsere Solidarität ist international und sie ist queer. Das gilt auch für die große Mehrheit der Genoss*innen, die Putins dunkles Treiben nach innen und nach außen durchschauen.

Wir erachten den Frieden mit Russland und die Verbesserung der deutsch-russischen Beziehungen als notwendig, nicht zuletzt, um die Community vor Ort nicht im Stich zu lassen. Wir kämpfen an der Seite derjenigen Russ*innen, die inmitten eines autokratischen Regimes für die universellen Werte von Freiheit und Solidarität einstehen, oft unter Lebensgefahr. Deswegen wenden wir uns entschieden gegen die Verhältnisse in Russland, die nicht nur, aber auch und in besonderer Weise Mord, Gewalt, Ausgrenzung und Ungerechtigkeit für queere Menschen bedeuten.

Um es deutlich zum Ausdruck zu bringen: Eine Relativierung oder gar Leugnung der Verhältnisse in Russland geschieht weder in unserem Namen, noch im Namen der LINKEN. Dort, wo solche Relativierungen stattfinden, muss ihnen sofort und unmissverständlich widersprochen werden.