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Aktuelle Pressemeldungen

Masken beim CSD: Eindeutig erlaubt

DIE LINKE.queer

Zu den Aussagen der schwarz-grünen Landesregierung NRW, zur Verkleidung und Maskierung auf Demonstrationen wie den CSDs erklärt der Bundessprecher von DIE LINKE.queer, Frank Laubenburg: Josefine Paul (Grüne) und Herbert Reul (CDU) missachten in ihrer Stellungnahme zum Thema „Masken beim CSD“ das grundgesetzlich garantierte Recht auf… Weiterlesen

Zum heute vorgestellten Personalvorschlag zur Europaliste der Partei DIE LINKE und zum Stand der Programmdiskussion zu den Europawahlen erklären die Bundessprecher von DIE LINKE.queer, Daniel Bache und Frank Laubenburg: Mit Dr. Martin Schirdewan, Carola Rackete, Özlem Demirel und Prof. Dr. Gerhard Trabert liegt ein Personalvorschlag auf dem Tisch,… Weiterlesen

Der Parteivorstand von DIE LINKE hat sich auf seiner Sitzung am vergangenenen Wochenende einstimmig für ein diskriminierungsfreies Selbstbestimmungsgesetz ausgesprochen. Zu diesem Beschluss erklären der Bundesgeschäftsführer der Partei, Tobias Bank, sowie Maja Tegeler, Mitglied des Parteivorstandes und Frank Laubenburg, Bundessprecher von DIE… Weiterlesen

Zum bewussten Verschweigen eines queerfeindlich motivierten Übergriffs am Rande des CSD Herne im Juni 2022 durch das auch für Herne zuständige Polizeipräsidium Bochum erklären die Sprecher*innen des Kreisverbandes von DIE LINKE.Herne/Wanne-Eickel, Rosa Mühlstrasser und Patrick Gawliczek, sowie der Sprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft DIE… Weiterlesen

Seit dem 28. April berichten Medien über den Entwurf eines Selbstbestimmungsgesetzes. Die Bundesregierung hat diesen Entwurf noch nicht veröffentlicht, aber einzelnen Medien zugespielt. Der Queerbeauftragte der Bundesregierung äußert sich in den sozialen Medien zu einzelnen Regelungen im Gesetzentwurf, überprüft werden kann das nicht. Wir… Weiterlesen

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