Weimer: Korruption ist nicht einmal das Schlimmste

Am heutigen Donnerstag debattiert der Deutsche Bundestag auf Antrag der rechtsextremen AfD über die Korruptionsvorwürfe gegen Kulturstaatsminister Wolfram Weimer. Dazu erklären Daniel Bache und Maja Tegeler, Bundessprecher*innen von Die Linke queer:

Es ist nicht ohne Ironie, dass ausgerechnet der „right-wing pick“ der Merz-Regierung zum Getriebenen der extremen Rechten wird. Das bestätigt das alte Sprichwort: Gib dem Teufel den kleinen Finger, so nimmt er die ganze Hand! Jeder Versuch der AfD beizukommen, indem man rechtere Politik macht, ist zum Scheitern verurteilt.

Das Schlimmste an der Personalie Weimer ist nicht einmal die mögliche Korruption. Das Schlimmste ist seine altbackene, elitäre Kulturpolitik, die irgendwo zwischen Kopfpilz und Heimatfilm-Romantik rangiert.

Im Thomas-Mann-Jahr posiert der Kulturstaatsminister gerne mit Playmobil-Figuren des Autors. Queere Kultur ist ihm darüber hinaus scheißegal und es ist auch nicht überliefert, dass die SPD als angebliche Verteidigerin queerer Infrastruktur ihm deswegen auf die Pelle gerückt wäre.

Im ganzen Land stehen queere Räume unter Druck, teilweise müssen sie sogar schließen. Das Berliner SchwuZ gehört zu den Beispielen, die am meisten Öffentlichkeit erfahren haben. Die Linke queer fordert den
Kulturstaatsminister deshalb in einem ersten Schritt auf, die bestehenden überzeichneten Clubförderprogramme massiv auszuweiten.