Zum Hauptinhalt springen

Carsten Schatz, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus

Berliner Abgeordnetenhaus ruft LSBTIQ*-Freiheitszone aus!

Zur heute durch das Berliner Abgeordnetenhauses beschlossenen Resolution, mit der Berlin zur LSBTIQ*-Freiheitszone ausgerufen wird, erklärt Carsten Schatz, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus:

Für Freiheit und Vielfalt - in Berlin und überall!

Berlin ist Sehnsuchtsort für LSBTIQ* weltweit und trägt darüber hinaus international Verantwortung. Die Stadt engagiert sich in verschiedenen Städtenetzwerken wie dem Rainbow City Netzwerk für Freiheit und Vielfalt und gegen die Diskriminierung von LSBTIQ*.

Mit der heute beschlossenen Resolution schließt sich das Abgeordnetenhaus einer Initiative des Europäischen Parlaments an, das die Europäische Union bereits im März zur LSBTIQ*-Freiheitszone erklärt hat. Diese Initiative ist angesichts der verheerenden Entwicklungen in EU-Mitgliedsstaaten wie Polen oder Ungarn, aber auch der nach wie vor bestehenden Diskriminierung von LSBTIQ* in allen Mitgliedsstaaten der EU ein wichtiges Signal.

Ähnlich wie bei der Resolution des Europäischen Parlaments, das der EU-Kommission umfangreiche Handlungsvorschläge für eine emanzipatorische Queerpolitik zur Hand gibt, will auch Berlin mit konkreten Schritten vorangehen: Der Senat ist u.a. aufgefordert, bestehende Maßnahmen für geschlechtliche und sexuelle Vielfalt zu erhalten und weiterzuentwickeln, die Zusammenarbeit mit Aktiven aus den Communities und Partnerstädten innerhalb (Warschau, Budapest, u.a.) und außerhalb der EU (Moskau, u.a.) zu intensivieren sowie sein Engagement in bestehenden Städte-Netzwerken fortzusetzen.

Der Anspruch, LSBTIQ* zu schützen und geschlechtliche und sexuelle Vielfalt zu fördern ist universell und muss unabhängig von nationalen Grenzen oder parteipolitischer Zugehörigkeit ein gemeinsames Ziel sein. Berlin ist stolz als Regenbogenhauptstadt seinen Beitrag dazu zu leisten!